Einleitung

Auf Webseiten und insbesondere in Onlineshops sind eine Menge Punkte zu berücksichtigen die erst bei Beachtung bzw. Umsetzung zur Rechtssicherheit führen. In meinen Ausführugen habe ich versucht diese (hoffentlich) lückenlos aufzuführen. Eine wirkliche Prioritätenreihenfolge ist sicherlich nicht möglich, aber die beiden ersten Punkte gelten grundsätzlich für jede gewerbliche Webseite (wenn eine Gewinnerzielungsabsicht vorliegt).

Impressum

Das Impressum zeigt auf, wer der verantwortliche Betreiber der Webseite ist. Das Impressum muss spätestens mit dem zweiten Klick von jeder Seite des Internetauftritts erreichbar sein. Oftmals findet man das Impressum in einer Gruppe die „Informationen“, „Kundeninformationen“ oder „rechtliche Hinweise“ überschrieben ist. Die Empfehlung geht eindeutig zu einem eigenen sichtbaren Button mit eben der Bezeichnung „Impressum“.
Die Inhalte des Impressum sind geregelt im
Telemediengesetz (TMG) § 5 Allgemeine Informationspflichten ,
konkreter gehe ich hier darauf ein.

Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung, inzwischen mindestens so wichtig wie das Impressum, ist ebenfalls auf jeder Webseite bereitzustellen. Die Datenschutzerklärung sollte (mehrfach habe ich auch gelesen: „muss“) mit nur einem Klick von jeder Seite des Internetauftritts erreichbar sein. Es wird seit langem empfohlen hierfür einen eigenen Button – mit eben genau der Bezeichnung „Datenschutzerklärung“ – einzurichten.
Der Besucher Ihrer Webseite / Ihres Onlineshops soll nicht erahnen müssen unter welchem Button Sie die Datenschutzerklärung „versteckt“ haben – SIE müssen ihm dieses deutlich anzeigen.
Falls Sie die Datenschutzerklärung im Impressum unterbringen wollen sollte der Button dieses schon kund tun. Außerdem sollte die Datenschutzerklärung dort dann auffällig positioniert werden. Sie unauffällig unter das Impressum zu setzen ist nicht empfehlenswert.
Mehr Informationen zur Datenschutzerklärung finden Sie hier.

weiter

Weitere Rechtstexte

Zu den weiteren notwendigen Rechtstexte in einem Onlineshop finden Sie unter den nachfolgenden Punkten wichtige Hinweise:

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Versand- und Zahlungsbedingungen
Widerrufsrecht

Abschließend erkläre ich welche Informationen der Shopbetreiber dem Interessenten bzw. dem Kunden zur Verfügung stellen muss, damit auch ein rechtsgültiges Geschäft von statten gehen kann.

Tipps, Hinweise und Empfehlungen

Am Ende dieser Kategorie auf meiner Webseite gebe ich wertvolle Tipps und Hinweise mit Links zu vielen Themen und auch viele gut gemeinte Empfehlungen die man in einem Online-Shop beachten muss und wissen sollte.

Auf was Sie sonst noch achten sollten

Neben den eigentlichen Rechtstexten gibt es in einem Onlineshop auch einige Angaben die ebenfalls gesetzlich geregelt sind, allerdings vielfach unterschiedlich und manchmal einfach nur falsch dargestellt werden. I.d.R. liegt das nicht am flexiblen Shopsystem, sondern an der Unkenntnis des Shopbetreibers.
Auf ein paar dieser Punkte die mir immer wieder aufgefallen sind – gehe ich nun ein:

Damit Sie sich bei dieser umfangreichen Theorie auch ein praxisbezogenes Bild machen können habe ich einen Demonstrations-Onlineshop eingerichtet, der sämtliche Punkte die es überhaupt zu berücksichtigen gibt bildlich sehr deutlich aufzeigt und darstellt. An vielen Stellen in diesem Demo Online-Shop sind nochmals Hinweise angebracht, so dass die Erklärung immer in der Nähe des eigentlichen Geschehens im Ablauf einer Onlinesbestellung platziert ist.

Sie können den Demo Online-Shop hier oben direkt nutzen (bitte haben Sie Verständnis dafür das eine Anzeige des gesamten Shops nur auf einem Desktop Sinn macht), oder erreichen ihn über folgenden Link. Der Demo Online-Shop ist so eingerichtet, dass Sie einen kompletten Bestellablauf mit Führung durch den Warenkorb bis zum CheckOut durchführen können.

Preisangaben / Mehrwertsteuer

Bei der Angabe des Preises, sowohl auf einer Artikelübersicht-Seite sowie auf der Artikeldetail-Seite, ist immer darauf zu achten, dass ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer erfolgt. Beim Verkauf an den Endverbraucher hat der Preis immer „inkl. MWSt.“ zu erfolgen.

In der Darstellung kann der MWSt.-Hinweis entweder direkt am Preis erfolgen oder mit einem *-Vermerk, welcher klar und unmissverständlich auf die notwendigen Angaben in der Fußzeile der Artikelübersicht-Seite verweist.

In der Fußzeile sollte sodann stehen: „Alle Preise verstehen sich inklusive der Mehrwertsteuer, zuzüglich der Versandkosten“ (dazu im nebenstehenden Artikel mehr Informationen).

Ausnahme und 3. Möglichkeit für die Artikelübersicht-Seite wäre, dass von dort aus keine Bestellmöglichkeit besteht (also der Artikel nicht in den Warenkorb gelegt werden kann). Dann kann man auf die Hinweise auf dieser Seite sogar verzichten.

Versandkosten-Hinweis

Genau so wie der Mehrwertsteuer-Hinweis eine Pflicht ist, ist auch der Hinweis auf die Versandkosten eine Pflicht. Selbst wenn (im Einzelfall) keine Versandkosten anfallen. Die Versandkosten-Angabe hat in unmittelbare Nähe des Preises zu stehen.

Wenn man die Form „inkl. MWSt. zzgl. Versandkosten“ wählt ist es ganz besonders wichtig, dass der Begriff „zzgl. Versandkosten“ dabei auf die Versandkosten-Tabelle des Online-Shops verlinkt sein muss. Gerade bei der „Sternchenlösung“ (wie schon bei den Hinweisen zur MWSt. erklärt) ist zudem dem Erfordernis der guten „Wahrnehmbarkeit und Deutlichkeit“ durch die PAngV (vgl. § 1 IV PAngV) besondere Beachtung zu schenken.

Ausführliche Informationen zur Preisangabe im Onlinehandel erhalten Sie unter folgendem Link, einem Hinweisblatt was wiederum vom Händlerbund zur Verfügung gestellt wird.

weiter

Preisvergleich

Preisvergleiche oder sog. Streichpreise unterliegen klaren Regeln und sind ohne weitere Erläuterung zulässig, wenn

(Zitat: Händlerbund)

„der durchgestrichene Preis tatsächlich der vom Verkäufer über einen längeren Zeitraum (jetzt: § 5 Abs. 4 UWG) ernsthaft in letzter Zeit verlangte Preis ist und der frühere, höhere Preis nicht überhöht angesetzt wurde (BGH, Urteil vom 15.12.1999,
Az.: I ZR 159/97)
der reduzierte Preis nicht länger als vier Wochen beworben wird.

Soll der Preisvergleich dagegen mit einem anderen als dem vom Verkäufer zuvor verlangten Preis erfolgen, etwa mit einer unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers, so ist ein nicht weiter erklärter Streichpreis irreführend, und damit unzulässig. In diesen Fällen muss der durchgestrichene UVP näher erklärt werden. Die Werbung mit einer „Unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers“ bzw. „UVP“ ist grundsätzlich zulässig, sofern die genannte unverbindliche Preisempfehlung tatsächlich aktuell besteht. Die Werbung mit dem UVP muss zudem klar, bestimmt, zutreffend und nicht mehrdeutig formuliert sein.“

(Ende Zitat)

Die gesamten Ausführungen des Händlerbund dazu lesen Sie unter diesem Link.

Preis auf Anfrage

Der Hinweis „Preis auf Anfrage“ ist in einem Online-Shop nicht erlaubt und birgt die Gefahr einer Abmahnung.

Unter diesem Link erfahren Sie mehr zu dieser Thematik mit einem Hinweis auf ein gesprochenes Urteil (vom 31. März 2015, Az. 33 O 15881/14) des Landgericht München I.

Abschließend gehe ich auf dieser Seite noch auf häufig vorkommende Fehler ein, die beim Abschluß des Online-Einkaufs im Warenkorb bzw. zuletzt beim CheckOut vorkommen können.

Warenkorb

Auf der ersten Seite des Warenkorbs ist es auf jeden Fall notwendig dem Kunden aufzuzeigen, welche Versandkosten (innerhalb der Gesamtbestellsumme) auf ihn zukommen. Egal ober er angemeldet ist oder als „Gast“ bestellt, so sind schon hier bei der Versandkostenberechnung sämtliche möglichen Parameter (Kosten nach Größe oder Gewicht, nach Land, Kontinent und Welt, nach Ihren individuellen Versandkonditionen etc.) vorzusehen.

Ausserdem sollten hier in der Vorberechnung z.B. sämtliche Länder auswählbar sein, die Sie in Ihren „Versandbedingungen“ aufgeführt haben. Es darf nicht passieren, dass sich die Angaben an diesen beiden Stellen in Online-Shop unterscheiden.

Natürlich sind Versandkosten „nach Rücksprache“ auch an dieser Stelle ein gesetzliches „no go“.

Selbstverständlich ist an den Preisen / Werten dieser Seite ein Hinweis auf die MWSt. anzubringen.

An keiner Stelle im Warenkorbverlauf sind irgendwelche Hinweise auf die Datenschutzerklärung notwendig. Auf die AGB und das Widerrufsrecht wird erst kurz vor der letztendlichen Bestellübersicht im CheckOut hingewiesen.

CheckOut

Mit der Neuregelung der sog. Buttonregelung zum 01.08.2012 und der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 sind z.T. gravierende Änderungen beim Kaufabschluß – dem sog. CheckOut – in die Gesetzgebung eingeflossen.

An dieser Stelle werde ich nur Stichpunktartig darauf eingehen. Eine komplette Übersicht wie der Kaufabschluß rechtssicher zu erfolgen hat erhalten Sie im Anschluß dieser Zeilen in einer sehr übersichtlichen Grafik.

Zu beachten sind insbesondere die Darstellung

der wesentlichen Eigenschaften des Artikels
der Gesamtpreis einschließlich Steuern
die Versand- und sämtliche anderen Kosten

Die Art und Weise der Darstellung hat unmittelbar, klar, verständlich und in hervorgehobener Weise zu erfolgen. Es muss die Möglichkeit gegeben werden die AGB sowie die Widerrufsbelehrung von dieser Stelle einzusehen.

Schlußendlich sind für die Bezeichnung des Bestellbuttons folgende Varianten zulässig:
zahlungspflichtig bestellen -oder- kostenpflichtig bestellen -oder- zahlungspflichtigen Vertrag schließen -oder- kaufen.

Die angesprochene Grafik finden Sie unter diesem Link.

Mit Inkrafttreten der DSGVO muss man im CheckOut den Besteller auch um das Einverständnis der Weitergabe der Emailadresse an den Transportführer bitten. Dieses Einverständnis muss der Besteller aktiv geben. Es darf nicht sein hier einen gesetzten Haken im entsprechenden Feld vorzuhalten.

Zudem ist es notwendig das Einverständnis zu Protokollieren und zu Dokumentieren. Für die Bestätigung des Einverständnisses ist es ebenfalls notwendig den Besteller auf die Hinweise in der Datenschutzerklärung bezüglich der Verarbeitung seiner Daten mit einem Link zu führen.

weiter: Impressum red.